53 Prozent der Wahlberechtigten sehen in Untersuchungsausschüssen wenig Sinn. Das ergab eine Online-Umfrage des OGM. Besonders hoch ist die Skepsis bei ÖVP-Wählern.
53 Prozent der Wahlberechtigten sehen in Untersuchungsausschüssen wenig Sinn. Das ergab eine Online-Umfrage des OGM. Besonders hoch ist die Skepsis bei ÖVP-Wählern.
Die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher ist der Ansicht, dass Untersuchungsausschüsse immer weniger Sinn machen und vor allem dem Anpatzen der politischen Gegner dienen. In einer Online-Umfrage von OGM unter 1.019 Wahlberechtigten äußerten 53 Prozent diese Ansicht. 36 Prozent meinten dagegen, dass die Ausschüsse durchaus Sinn ergeben und der parlamentarischen Kontrolle dienen.
Für die Studie wurden Wahlberechtigte repräsentativ ausgewählt, die maximale Schwankungsbreite liegt bei plus/minus 3,1 Prozent. Zehn Prozent der Befragten machten keine Angaben bzw. äußerten, dies nicht zu wissen. Die Befragung erfolgte online im OGM-Panel. Dieses umfasst laut Angaben von OGM derzeit etwa 31.
Bei den Unter-30-Jährigen sieht die überwiegende Mehrheit in den Ausschüssen noch ein sinnvolles Kontrollinstrument , die Über-50-Jährigen orten noch deutlicher dagegen immer weniger Sinn darin . In der mittleren Altersgruppe halten sich Zustimmung und Ablehnung in etwa die Waage. „Mit Blick auf andere Studien wie z. B. den Vertrauensindex in Politiker und in politische Institutionen liegt der Schluss nahe, dass die Permanenz und angriffige Tonalität der U-Ausschüsse dem politischen System insgesamt mehr Schaden zufügt als Nutzen stiftet“, analysierte OGM-Chef Wolfgang Bachmayer in einer der APA übermittelten Stellungnahme.
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