Zweitwohnungsabgabe wird geprüft, Wienerinnen und Wiener sollen dafür ausgenommen sein.
Seit Wochen wurde in Wien über die ORF-Landesabgabe diskutiert. Heute Dienstag fiel sie überraschend. Diehat zuvor immer bekräftigt, sie beibehalten zu wollten. Die Entscheidung dürfte gemeinsam mit demgefallen sein.
im Bezug auf die Landesabgabe:"Immer, wenn man Einnahmen streicht, sollte man gleichzeitig auch sagen können, wo man dann Leistungen reduziert oder andere Einnahmen lukriert." So ein anderer Weg dürfte nun gefunden worden sein. Abgaben und Gebühren würden laufend aktualisiert, hieß darum in der Aussendung, um"diese treffsicher gestalten und einen stabilen Haushalt zu gewährleisten". Darum werde nun einee, von der die Wienerinnen und Wiener ausgenommen sind, in Begutachtung geschickt.
Die Details, wie hoch die Abgabe sein werde und wie groß der Personenkreis sein wird, der die Abgabe zahlen wird, seien noch nicht bekannt, hieß es zum KURIER. "Es ist gerecht, dass alle, die die städtische Infrastruktur nutzen, einen fairen Beitrag leisten und die Wiener*innen zugleich entlastet werden“, so Hanke und Wiederkehr in einem gemeinsamen Statement. Zudem folge Wien damit anderen Bundesländern, die bereits seit Jahren ähnliche Modelle verfolgen würden.
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