Leerstandsabgabe: Weiter keine einheitliche Linie in Bundesländern

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Eine Novelle gab die Einführung für Länder frei und erleichtert effektive Abgaben. Die Einführung ist in einigen Bundesländern offen, aus anderen kamen Absagen.

Eine Novelle gab die Einführung für Länder frei und erleichtert effektive Abgaben. Die Einführung ist in einigen Bundesländern offen, aus anderen kamen Absagen.

Während mancherorts eine Einführung diskutiert wird, erteilten Niederösterreich und Oberösterreich dem schon Absagen. In der Steiermark, in Salzburg und in Vorarlberg existieren solche oder ähnliche Steuern bereits. In Tirol wird wiederum über eine Verschärfung nachgedacht.Vor der Verfassungsnovelle im April konnten solche Abgaben nur eingeschränkt verhängt werden. Mit dem Gesetz gab der Bund die Abgabe quasi frei.

Ablehnung kam dagegen von der Kärntner ÖVP. ÖVP und SPÖ hätten zwar eine Abgabenreform vereinbart, die Gespräche dazu befänden sich aber noch am Anfang. Dass in letzter Zeit speziell zur Leerstandsabgabe verhandelt wurde, könne man nicht bestätigen, so die Auskunft aus dem Büro von LHStv.existiert bereits eine Leerstandsabgabe.

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