Der Internationale Strafgerichtshof hat einen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten erlassen. Viktor Orban bezeichnete den Haftbefehl als 'falsch' und lud Netanjahu ein.
Der Internationale Strafgerichtshof hat einen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten erlassen. Viktor Orban bezeichnete den Haftbefehl als "falsch" und lud Netanjahu ein.internationalen Haftbefehls gegen Benjamin NetanjahuViktor Orban
sagte am Freitag im ungarischen Rundfunk, er lade Netanjahu ein und garantiere, dass der Haftbefehl nicht vollstreckt werde. DerUngarn hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hatte Netanjahu am Donnerstag wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen zur Fahndung ausgeschrieben.
Israel reagierte empört, die Reaktionen in westlichen Staaten fielen uneinheitlich aus. Die USA lehnten die Haftbefehle grundsätzlich ab, aus Deutschland gab es zunächst keine Stellungnahme. Der Außenbeauftragte der EU,, forderte, die Gerichtsentscheidung müsse respektiert und umgesetzt werden. Die Niederlande erklärten sich dazu bereit. Ungarn hält derzeit turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft.
Das Büro von Netanjahu nannte die Haftbefehle antisemitisch. „Israel weist die absurden und falschen Maßnahmen des IStGH mit Abscheu zurück“, ließ der Regierungschef mitteilen.
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