Das Erneuerbares-Gas-Gesetz ist gescheitert. Die fehlende Zustimmung der SPÖ blieb aus. Die Forderungen seien nicht erfüllbar gewesen.
beschlossen werden. Nun ist man aber an dem Vorhaben gescheitert. Die Klubobleute der Koalition machen dafür in einer Stellungnahme die SPÖ verantwortlich.wollte zusätzliche Forderungen, die die Verbraucher vor Mehrkosten schützen. Dafür sollte eine dauerhafte Übergewinnsteuer für Energieversorger sogen. Das sei aber laut der Regierung nicht erfüllbar.
Zuletzt war eigentlich noch geplant, dass das Gesetz in einer Sondersitzung entweder gegen Ende dieser oder Anfang nächster Woche abgesegnet werde. Voraussetzung dafür wäre eine Verständigung bis zum morgigen regulären Plenum gewesen.in letzter Minute neue Bedingungen gestellt habe. Doch diese wären eben nicht erfüllbar und daher ist auch ein Beschluss nicht möglich.
Das EGG hätte unmittelbar nach Beschluss verhindert, dass neue Anlagen Mais oder andere essbare Pflanzen verwerten. Zusätzlich habe man auch das Sicherheitsnetz zum Schutz der Menschen vor Mehrkosten enger gestrickt.
Die SPÖ stellte in letzter Minute neue Bedingungen, die laut Regierung nicht erfüllbar waren, was zu einem Scheitern des Gesetzes führte
SPÖ Andreas Babler Nationalrat ÖVP Die Grünen
Canada Latest News, Canada Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Poker um Biogas-Gesetz: Zustimmung der SPÖ ist doch nicht fix'Wir werden zustimmen', verkündete Andreas Babler im TV-Duell gegen Werner Kogler. Ob die SPÖ am Mittwoch wirklich für das Erneuerbares-Gase-Gesetz stimmt, steht aber auf der Kippe.
Read more »
Grüne wollen Biogas-Gesetz noch bis September durchbringenIm ersten Anlauf ist das Erneuerbares-Gas-Gesetz an der Zustimmung der SPÖ gescheitert. Nun unternehmen die Grünen einen neuen Anlauf.
Read more »
Biogas-Novelle gescheitertDas Erneuerbare Gase Gesetz (EGG), das eine Förderung von Biogas bringen sollte, ist gescheitert.
Read more »
SPÖ noch immer dagegen: Löst sich die Biogas-Reform in Luft auf?ÖVP und Grüne haben sich längst auf das „Erneuerbares-Gase-Gesetz“ geeinigt. Im Parlament braucht man aber die Zustimmung der SPÖ – und die ist auch nach einer Überarbeitung des Entwurfs noch...
Read more »
Auch die Alpenfahrt fällt ins WasserDie fürs Wochenende geplante Oldtimer-Rallye kann nicht durchgeführt werden. Das Schlechtwetter macht die Austragung unmöglich. Der Bewerb mit historischen Fahrzeugen sollte das Flair des einzigen Rallye-WM-Laufs in Österreich, der legendären Alpenfahrt, in die Gegenwart holen.
Read more »
Die Boomer und ihre Nachkommen: Die einen sind faul, die anderen sind schuldDie Boomer haben die Zukunft verspielt, die Gen Z die Wirtschaft zerstört, und die 68er sind verantwortlich für den Moralismus in der Kultur. Das wird uns immer und immer wieder erzählt. Doch...
Read more »