Die von diversen Senoirenbund-Organisationen zu Unrecht bezogenen Corona-Förderungen sollen zurückgezahlt werden.
Diverse Seniorenbund-Organisationen im Umfeld der ÖVP haben Corona-Förderungen für Non-Profit-Einrichtungen zu Unrecht bezogen. Einer entsprechenden Einschätzung des Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senats hatte sich am Donnerstag das zuständige Vizekanzleramt angeschlossen und Subventionen in Höhe von knapp 2,5 Millionen zurückverlangt.
Auf Grundlage der Begründung der UPTS-Entscheidung hat das zuständige Ministerium von Vizekanzler Werner Kogler laut Aussendung nun entschieden, dass die betroffenen Vereine nicht antragsberechtigt waren und folglich sämtliche Förderungen des NPO-Fonds zurückgefordert werden müssen. Diese Entscheidung erfolgte in Abstimmung mit der Finanzprokuratur.
Ein Verein hatte hingegen bereits davor die gesamte Förderung zurücküberwiesen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist am 17. Jänner 2023 sowie der ersten Mahnfrist am 9. Februar 2023 haben mittlerweile 115 Vereine die Förderungen vollständig zurückgezahlt, vier weitere Vereine teilweise. Insgesamt sind rund 753.000 Euro zurückgeflossen.
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