Feminismus und EU: Wie immer, wenn im EU-Parlament etwas frauenpolitisch Historisches passiert, bekommt man in deutschsprachigen Medien kaum etwas davon mit.
Mitte September wurde im EU-Parlament feministische Geschichte geschrieben. Aber wie immer, wenn im EU-Parlament etwas frauenpolitisch Historisches passiert, bekommt man in deutschsprachigen Medien kaum etwas davon mit.der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die letzte vor der nächsten EU-Parlamentswahl 2024.
Es ging um einen Bericht des „Ausschusses für die Rechte der Frauen und der Gleichstellung der Geschlechter“. Bemerkenswert vor allem vor dem Hintergrund des neoliberalen Diskurses zu dem Thema in deutschsprachigen Ländern, ist die klare feministische Positionierung. Auf 34 Seiten wird dargelegt, dass Prostitution als eine Form der Gewalt gegen Frauen einzuordnen ist.
Es ist nicht das erste Mal, dass die Abgeordneten des EU-Parlaments von den Mitgliedsstaaten die Einführung „nordischen Modells“ fordern.Auch die diesjährige Abstimmung führt zu keinen verbindlichen Regelungen. Doch die Debatte im Europäischen Parlament ist Ausdruck und Treiber eines Kultur- und Diskurswandels. Sie hat deutschsprachigen Ländern vor Augen geführt, dass sie, wie so oft in feministischen Fragen, auch in dieser weit, weit hintennach sind.
Die Berichterstatterin Maria Noichl betonte in ihrer Rede: „Prostitution ist rassistisch, Prostitution ist sexistisch […] und vor allen Dingen gewaltvoll. […] Prostitution ist keine Arbeit und Prostitution ist auch keine Sexualität […] Dem Mythos, Prostitution sei Ausdruck von Freiheit und Selbstbestimmung, folge ich nicht. Die überwiegende Mehrheit an Frauen und Mädchen in der Prostitution sind dort weder selbstbestimmt noch freiwillig, sondern in der Ausbeutung gefangen.
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