Weg mit PiS-Makaber: Polnische Opposition demonstriert für Demokratie und gegen PiS

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Dichtgedrängt zogen die Teilnehmer des Protestmarsches durch das Zentrum von Warschau. Die Demonstranten trugen Plakate mit der Aufschrift 'Europa, wir entschuldigen uns für die PiS', 'Abrakadabra - weg ist das PiS-Makaber' und 'PiS ins Pissoir'.

Dichtgedrängt zogen die Teilnehmer des Protestmarsches durch das Zentrum von Warschau. Die Demonstranten trugen Plakate mit der Aufschrift "Europa, wir entschuldigen uns für die PiS", "Abrakadabra - weg ist das PiS-Makaber" und "PiS ins Pissoir".

Zu dem Protest hatte der frühere Regierungschef und Oppositionsführer Donald Tusk von der liberalkonservativen Bürgerplattform aufgerufen. Aber auch andere Oppositionsparteien schlossen sich an. Auch der Friedensnobelpreisträger und einstige Chef der Gewerkschaft Solidarnosc, Lech Walesa, nahm an der Demonstration teil. Die Veranstalter sprachen von 500.000 Teilnehmern, die Nachrichtenagentur PAP berichtete unter Berufung auf inoffizielle Informationen der Polizei von 100.

Der Protest richtet auch gegen ein neues Gesetz, das die Einsetzung einer Untersuchungskommission zur russischen Einflussnahme vorsieht. Kritiker werfen der PiS vor, sie wolle mit diesem Gesetz wenige Monate vor der Parlamentswahl Oppositionspolitiker wegen angeblicher Russlandfreundlichkeit an den Pranger stellen. Die Kommission soll prüfen, ob Amtsträger in den Jahren 2007 bis 2022 unter dem Einfluss Russlands Entscheidungen getroffen haben, die Polens Sicherheit gefährden.

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