EU plant nach iranischem Angriff auf Israel ebenfalls mit neuen Sanktionen.
Nach dem iranischen Angriff auf Israel haben die USA neue Sanktionen gegen Teheran angekündigt.
Er tritt daher auch für eine Ausweitung des Sanktionsregimes ein:"Ich sehe nicht ein, warum Lieferungen von Raketen an Proxies nicht unter das Sanktionsregime fallen. Aber es muss unser Ziel sein, einen Flächenbrand zu vermeiden." Er habe Telefonate mit seinen Amtskollegen in der Region geführt, auch mit dem iranischen, und eindringlich dazu aufgerufen, dass der Iran Einfluss auf die Proxies ausübe.Israel solle sich hingegen nicht provozieren lassen, da sie"im Grunde genommen den Sieg davongetragen haben: Sie haben 99 Prozent der Flugkörper abwehren können", betonte Schallenberg. Die iranische Armee griff am Samstag israelische Ziele mit rund 300 Raketen und Drohnen an.
Zu Forderungen nach einer Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation erklärte Borrell, dazu müsse die Eliteeinheit der iranischen Streitkräfte nach EU-Recht zunächst einmal durch eine nationale Behörde wegen Terroraktivitäten verfolgt werden. Diese sei bisher aber nicht der Fall.
Wann die geplanten neuen Iran-Sanktionen in Kraft gesetzt werden könnten, sagte Borrell am Abend zunächst nicht. Er verwies lediglich darauf, dass es bereits am kommenden Montag wieder ein reguläres EU-Außenministertreffen in Luxemburg gibt.
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