In etlichen Gefängnissen fehlt es an Beschäftigungs- und Freizeitmöglichkeiten, kritisiert der RH.
Die beiden Prüfberichte beziehen sich auf die Jahre 2018 bis 2022, die Lage im Strafvollzug hat sich im Vorjahr kaum gebessert, konstatiert der Rechnungshof. In etlichen Gefängnissen fehlt es demnach an Beschäftigungs- und Freizeitmöglichkeiten. Die Insassinnen und Insassen speziell in den Landesgerichtlichen Gefangenenhäusern bleiben oft bis zu 23 Stunden am Stück in ihren Zellen eingesperrt.
Dabei seien ausreichende Beschäftigungsmöglichkeiten in Form von Arbeit oder Ausbildung wesentliche Faktoren für ein positives Anstaltsklima und die Resozialisierung der Häftlinge, zu dem die Justizanstalten an sich gesetzlich verpflichtet sind. Folglich müsse verstärkt in die Personalentwicklung investiert werden, empfehlen die RH-Prüferinnen und -Prüfer, die eine weitere Verschärfung der Personalsituation befürchten.
Was den Maßnahmenvollzug betrifft, vermisst der Rechnungshof ungeachtet des am 1. März 2023 in Kraft getretenen Maßnahmenvollzugsanpassungsgesetzes die Umsetzung jener Punkte,"die sicherstellen sollten, dass strafrechtlich untergebrachte Personen adäquat und zeitgemäß behandelt und betreut werden".
Der besondere Fokus wurde auf die Reintegration und Rückfallprävention der Häftlinge gelegt. Dem Rechnungshof fehlt jedoch eine Kennzahl, die die Wirkung der Resozialisierungsmaßnahmen im Hinblick auf die Rückfälligkeit entlassener Häftlinge misst.
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