Die Niederlage der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP bei der Kommunalwahl hat die politische Landschaft in der Türkei aufgerüttelt. Während sich die Opposition im Aufwind sieht, signalisierte Präsident Recep Tayyip Erdogan eine Kurskorrektur. „Wenn wir einen Fehler gemacht haben, werden wir ihn beheben“, sagte er am Montag.
Die Niederlage der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP bei der Kommunalwahl hat die politische Landschaft in der Türkei aufgerüttelt. Während sich die Opposition im Aufwind sieht, signalisierte Präsident Recep Tayyip Erdogan eine Kurskorrektur. „Wenn wir einen Fehler gemacht haben, werden wir ihn beheben“, sagte er am Montag. Welche Änderungen er innerhalb seiner Partei oder in der Politik vornehmen wolle, ließ er allerdings offen.
Rund 61 Millionen Menschen, darunter rund eine Million Erstwählerinnen und Erstwähler, waren dazu aufgerufen gewesen, Bürgermeister, Gemeinderäte und andere Kommunalpolitiker und -politikerinnen zu wählen. Oppositionsanhänger feierten ihren Erfolg bis Montagfrüh ausgelassen. Sowohl in Istanbul als auch in Ankara strömten die Menschen mit Türkei-Flaggen auf die Straße. Autokorsos fuhren hupend durch die Stadt.
Darauf deutet auch die geringere Wahlbeteiligung hin. Diese lag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur mit gut 78 Prozent etwa sechs Prozentpunkte unter jener bei vergangenen Kommunalwahlen.Bei den Kommunalwahlen in der Türkei ist die Oppositionspartei CHP stärkste Kraft geworden. Die Wahlbehörde bestätigte am Montag den überraschenden Wahlausgang, der sich bereits in der Nacht abgezeichnet hatte.
Imamoglu droht aber auch immer noch ein Politikverbot als Resultat eines Verfahrens gegen ihn, das viele Beobachter als politisch motiviert kritisieren. Eine Entscheidung wird in den kommenden Wochen erwartet.
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