Trotz Verbot propalästinensische Demo in Wien

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Am Mittwochabend waren in Wien eine propalästinensische Demo und ein Israel-Gedenken geplant. Die Polizei hatte erstere untersagt, dennoch versammelten sich Demonstrierende am Stephansplatz.

Eine für Mittwochabend angemeldete Pro-Palästina-Demo in der Wiener Innenstadt ist wenige Stunden zuvor untersagt worden. Dieser Schritt sei zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit „zulässig und geboten“, sagte Polizeipräsidentin Wien. Trotz des Verbots versammelten sich am Abend mindestens 100 propalästinensische Demonstrierende am Stephansplatz. Die Polizei drohte kurz vor 19.00 Uhr mit der Räumung des Platzes.

Die Stimmung war sehr aufgeheizt. Die Demonstrierende schrien lauthals Parolen, doch die Polizei löste die Versammlung trotz mehrmaliger Ankündigung nicht auf. Die Menge versuchte später in Richtung Schwedenplatz zu ziehen, wurde jedoch von der Polizei aufgehalten und später am Stephansplatz eingekesselt.

Pürstl hatte zuvor bei einem kurzfristig einberufenen Pressetermin in der Landespolizeidirektion erläutert, dass man verhindern habe müssen, „dass der gewalttätige Konflikt im Nahen Osten auf die Straßen Wiens getragen wird“.

Die Polizei werde „alles tun“, dass die für 19.00 Uhr geplant gewesene Pro-Palästina-Demo nicht über die Bühne gehen wird, bekräftigte Pürstl auf Nachfrage von Medienschaffenden. Sicherheitskräfte „in ausreichender Anzahl“ würden dafür Sorge tragen. Die Polizei hatte zuletzt mit 200 bis 250 Teilnehmenden an der Kundgebung gerechnet - darunter offenbar auch Sympathisanten der Hamas mit „gewaltspezifischem Ideengut“, wie Pürstl anmerkte.

Indes findet ab 18.30 Uhr am Ballhausplatz eine Gedenkveranstaltung für die Opfer und Vermissten in Israel statt. Initiiert hat diese die Israelitische Kultusgemeinde.

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