Die Zeichen für eine Neuauflage einer Koalition aus FPÖ und ÖVP verdichteten sich, meint SPÖ-Bundesgeschäftsführer Seltenheim.
Die Zeichen für eine Neuauflage einer Koalition aus FPÖ und ÖVP verdichteten sich, meint SPÖ-Bundesgeschäftsführer Seltenheim.
Die SPÖ warnt vor einer Neuauflage der „Schreckenskoalition“ aus ÖVP und FPÖ nach der Nationalratswahl. Eine solche Regierung würde für „Demokratieabbau“ und eine „Zertrümmerung des Sozialstaates“ stehen, sagte der rote Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim am Gründonnerstag bei einer Pressekonferenz.
Unter einer ÖVP-FPÖ-Regierung sei der Karfreitag für Angehörige bestimmter Religionsgemeinschaften als Feiertag abgeschafft worden, so Seltenheim. Das zeige die „unsoziale Politik“ einer solchen Koalition. Es handle sich um eine „Salamitaktik“, den Arbeitnehmern immer noch ein kleines Stück mehr von ihren Rechten zu nehmen. Dem zeige die SPÖ „die rote Karte“.
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