Schweden: Ratifizierung des NATO-Beitritts im ungarischen Parlament

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Schweden: Ratifizierung des NATO-Beitritts im ungarischen Parlament
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Nach monatelangem Gerangel um Schwedens Beitritt zum Verteidigungsbündnis der NATO, soll am Montag der finale Akt – die Ratifizierung im ungarischen Parlament – über die Bühne gehen.

Nach monatelangem Gerangel um Schweden s Beitritt zum Verteidigungsbündnis der NATO , soll am Montag der finale Akt – die Ratifizierung im ungarischen Parlament – über die Bühne gehen. Die rechte Regierungspartei FIDESZ rund um Ministerpräsident Viktor Orban hatte das Votum in der Vergangenheit mehrfach vertagt. Zur Begründung hieß es immer wieder, man sei „beleidigt“ wegen schwedischer Kritik an den Rechtsstaatsverhältnissen in Ungarn .

Schweden müsse für die Wiederherstellung des Vertrauens sorgen, hieß es. Aus diesem Grund hatte der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson am Freitag auch Budapest besucht und war damit einer Einladung Orbans gefolgt, die unter anderen auch führende FIDESZ-Politikerinnen und -Politiker als Bedingung für eine Billigung von Schwedens NATO-Beitritt gestellt hatten. Der Besuch wurde zudem mit der Begründung gefordert, dass er auch zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gereist sei, um ein Ende der türkischen Blockadehaltung gegen den NATO-Beitritt seines Landes zu erreiche

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