ÖVP-FPÖ-Koalition in Salzburg: Für Aufregung sorgt die Ressortverteilung, Marlene Svazek (FPÖ) wird auch für Integration verantwortlich sein.
Jetzt ist es hochoffiziell: Salzburg bekommt eine schwarz-blaue Landesregierung. Nach dem Segen der Parteigremien am Donnerstagabend haben Landeshauptmann Wilfried Haslauer und seine künftige Stellvertreterin Marlene Svazek am Freitag die künftige Regierung und deren Arbeitsprogramm präsentiert. Für Aufregung sorgt die Ressortverteilung: Svazek wird auch für Integration verantwortlich sein.
Das Ergebnis sei aber nun ein rund 60 Seiten starker Koalitionspakt, mit dem man vorwärtskommen und „Stabilität und Sicherheit“ gewährleisten könne, betonte der ÖVP-Landeshauptmann. Die großen Themen, die Schwarz-Blau angehen will, überraschen wenig: Pflegekräftemangel, leistbares Wohnen, Energieautarkie und Digitalisierung. Als „zentrales gemeinsames Projekt“ nannte Haslauer außerdem die Ski-WM in Saalbach-Hinterglemm 2025.
Martin Zauner , Christian Pewny , Marlene Svazek , Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer , Stefan Schnöll , Daniela Gutschi und Josef Schwaiger bei der Präsentation des RegierungsabkommensMit dem Programm habe man „den Boden einer neuen Zusammenarbeit legen können“, so Haslauer. Eigentlich habe er aber nach dem „sehr heftigen“ Wahlkampf „anderes geplant“, nämlich eine „Allianz für Salzburg“ aus ÖVP/FPÖ/SPÖ.
Mit der FPÖ gebe es dagegen viele Gemeinsamkeiten, man habe „einander die Hand gereicht“, bekräftigte Haslauer. Svazek erklärte, dass Freundschaft „keine Kategorie in der Politik“ sei, es aber darum gehe, Befindlichkeiten hintanzustellen und Verantwortung zu übernehmen. Damit ist nun Salzburg nach Ober- und Niederösterreich bereits das dritte Bundesland mit einer schwarz-blauen Regierung.
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