Bundeskanzler Karl Nehammer empfing am Freitag seinen deutschen Amtskollegen Olaf Scholz in Salzburg.
am Freitag in Salzburg erstmals seit seinem Amtsantritt im November 2021 bilateral getroffen. Thema der Gespräche waren neben der Migrationsthematik und dem Ukraine-Krieg die Kooperation bezüglich eines Wasserstoff-Pipelinekorridors über Italien nach Österreich und Deutschland.
Der deutsche Kanzler zeigte sich gleichzeitig zuversichtlich, dass derzeit in Verhandlungen befindliche neue-Asylmechanismus sowie Abkommen mit Herkunfts- und Transitländern eine Verbesserung der Migrationszahlen in Europa bringen werden.
Betreffend Migrationsabkommen hob Nehammer neben einer EU-Einigung mit Tunesien Mitte Juli auch ein im Februar abgeschlossenes bilaterales Rückführungsabkommen zwischen Österreich und Marokko hervor. Dieses ermögliche einerseits die Rücknahme straffällig gewordener Marokkaner aus Österreich, lasse anderseits aber auch einen „geordneten Zuzug in den Arbeitsmarkt“ Österreichs zu.
Im Hinblick auf die österreichischen Blockade des Beitritts von Rumänien und Bulgarien zum Schengen-Raum betonte Nehammer, dass nun erstmals innerhalb der Europäischen Union die „unglaublich großen Herausforderungen“ Bulgariens bezüglich Migration „durch seine lange Außengrenze mit der Türkei“ mehr in den Blick kämen. Eine Bewegung Österreichs deutete er allerdings nicht an.
In puncto Energieversorgungssicherheit erwähnte Nehammer die Kooperation Österreichs, Deutschlands und Italiens beim Ausbau von Energieliefernetzen, insbesondere auch bezüglich der Versorgung mit Wasserstoff und Flüssigerdgas . Der italienische Gasnetzbetreiber SNAM hatte im März bekanntgegeben, Österreich und Deutschland spätestens bis 2030 mit grünem Wasserstoff aus Nordafrika versorgen zu wollen.
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