Salzburg hat heute einen neuen Landtag gewählt. Erste Hochrechnung sieht FPÖ knapp hinter ÖVP
Bei der Bundes-ÖVP ortete Generalsekretär Christian Stocker nach den 17-Uhr-Hochrechnungen am Sonntag eine Art Landeshauptmannpartei-Malus, der sich auch in Niederösterreich und Kärnten gezeigt und damit auch die SPÖ getroffen habe.
Er sah allerdings eine Reihe der Ergebnisse vergangener Landtagswahlen, die in schwierigen Zeiten der jeweiligen Landeshauptmann-Partei, etwa auch der SPÖ in Kärnten, Verluste gebracht hätten. Die Wähler wechselten dann zu Protestparteien am linken und rechten Rand. Auswirkungen auf die Zukunft Haslauers sah Stocker vorerst nicht, dürfte er doch das Ziel des ersten Platzes erreicht haben. Und Auswirkungen auf die Bundes-ÖVP?"Sehe ich keine", so Stocker.Der Spitzenkandidat der KPÖ Plus, Kay-Michael Dankl, zeigte sich naturgemäß sehr erfreut, aber auch sehr überrascht.
Derzeit stellt die Koalition aus ÖVP und Grüne mit 31 zu 30 die knappe Mehrheit im Bundesrat. Die SPÖ hält bei 18, die FPÖ bei elf und die NEOS entsenden derzeit einen Bundesrat."Wenn die ÖVP Erster wird, ist das ein großer Polster für die Koalition", sagt Werner Zögernitz, Präsident des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen nach der ersten Hochrechnung zur APA, da in diesem Jahr keine Landtagswahlen mehr anstehen.
Für Nummer 3 der Liste, Christian Eichinger, entscheidet sich morgen bei einer Besprechung, ob er jetzt weiter als Programmierer arbeiten wird - oder in den Landtag einzieht. Aus jetziger Sicht könnte die KPÖ vier Mandate bekommen. Das sei laut Eichinger ein Signal an die Politik, dass es so nicht weitergehen werde."Uns können nicht nur Junge gewählt haben, sonst hätten wir nicht dieses Ergebnis.
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