Der zuletzt wieder aufgeflammten Forderung nach einer Umsatzsteuersenkung auf Lebensmittel kann Wirtschaftsminister Martin Kocher weiterhin nichts angewinnen. Eine solche Maßnahme sei 'nicht treffsicher' betont er in der ZiB2. Er bekräftigt seinen Plan,…
Der zuletzt wieder aufgeflammten Forderung nach einer Umsatzsteuersenkung auf Lebensmittel kann Wirtschaftsminister Martin Kocher weiterhin nichts abgewinnen. Eine solche Maßnahme sei "nicht treffsicher", betont er in der ZiB2. Er bekräftigt seinen Plan, ab Herbst eine breite Debatte über eine Reform der Bildungskarenz starten zu wollen.21.
Der Minister bekräftigte zudem, dass er im Herbst eine breite Debatte zur Reform der Bildungskarenz starten werde. Diese praktische Ausgestaltung dieses Instruments war ja vom Rechnungshof kritisiert worden. Kritik, die man ernst nehme, so Kocher. Man könne über verschiedene Punkte und Varianten diskutieren, etwa die Länge einer Bildungskarenz, die aber grundsätzlich eine"gute Sache" sei.
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