Der Rechtspopulist bekommt erstmals Gegenwind – leider nicht fortschrittlich-demokratischer Seite
Demonstranten nehmen an einer Demonstration teil, die der ungarische Oppositionelle Peter Magyar, am 06. April 2024 in der Budapester Innenstadt organisiert hat, um die ungarische Regierung und Korruption anzuprangern
Rechtspopulisten weltweit – von Trump bis Kickl – leiden unter einer Art „Hungaro-Tropismus“: Sie richten sich gegen Ungarn wie die Blumen zur Sonne. Denn Orbáns Regierung, die seit 2010 mit einer Zweidrittelmehrheit im Amt ist, macht Ungarn zu ihrer Sonne: zu einem Idealfall populistischen Regierens.
Gerade deshalb sollten auch Gegner des Rechtspopulismus ihren Blick nach Ungarn richten. Um zu sehen, wie das System Orbán funktioniert. Noch genauer aber sollten Gegner gerade jetzt hinschauen – um zu sehen, wie es im rechten Mekka kracht. Oder zumindest knirscht. Denn jetzt zeigt sich, was ein autokratisches Regime in Bedrängnis bringt.
Wahlen hatten dies jedenfalls nicht zustande gebracht. Das Scheitern der Opposition war ernüchternd. Nachträglich wurde dieses Scheitern in Minuten gemessen. Das ist jene Zeiteinheit, in der die Opposition in den staatlichen Medien vorkam. Es steht aber zu befürchten, dass der Umkehrschluss – mehr Zeit, mehr Öffentlichkeit – noch keinen Wahlsieg der Opposition bedeutet hätte. Denn das System Orbán ist tief verwurzelt. Auch wenn es im Gebälk knirscht.
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