ÖVP, SPÖ und NEOS: Regierungsverhandlungen zu dritt starten

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Am Montag ist noch einmal sondiert worden, gleich danach haben ÖVP-Chef Karl Nehammer, SPÖ-Chef Andreas Babler und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger den nächsten Schritt verkündet: Sie kamen überein, eine Koalition zu dritt anzusteuern, und beginnen Regierungsverhandlungen.

Am Montag ist noch einmal sondiert worden, gleich danach haben ÖVP-Chef Karl Nehammer, SPÖ-Chef Andreas Babler und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger den nächsten Schritt verkündet: Sie kamen überein, eine Koalition zu dritt anzusteuern, und beginnen Regierungsverhandlungen. Doch, so Nehammer, am Ziel sei man nicht: „Der Ausgang der Verhandlungen ist noch offen.

Man habe intensive und konstruktive Gespräche geführt, so Nehammer, um auszuloten, ob es eine gemeinsame Basis gebe. „Regieren ist niemals Selbstzweck“, sagte er weiter. Eine Koalition sei sinnvoll, wenn sie das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen und notwendige Reformen einleiten könne. Es brauche eine stabile und demokratisch legitimierte Regierung, so Nehammer, ein „Bündnis der Vernunft und politischen Mitte“.

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