Die Volkspartei macht einmal mehr Migration zum Wahlkampfthema: Diesmal präsentierte Generalsekretär Christian Stocker eine Umfrage, die das türkise Nein zur Aufweichung des...
Die Volkspartei macht einmal mehr Migration zum Wahlkampfthema: Diesmal präsentierte Generalsekretär Christian Stocker eine Umfrage, die das türkise Nein zur Aufweichung des Staatsbürgerschaftsrechts untermauert.am Montag die entsprechenden Punkte aus dem „Österreichplan“ seiner Partei referiert. Staatsbürgerschaft und Wahlrecht dürften erst am Ende eines Integrationsprozesses stehen.
Dass die Österreicher mit der aktuellen Rechtslage zufrieden seien und etwa die zehnjährige Wartezeit für die Staatsbürgerschaft beibehalten wollen, sah Stocker durch eine von der Partei beauftragte Online-Umfrage von Demox mit 1.000 Teilnehmern belegt. Diese – ob und für wen repräsentativ, blieb offen – habe auch die Haltung bestätigt, dass das Wahlrecht Staatsbürgerschaftsrecht bleiben müsse.
Der ÖVP-Generalsekretär beschwor in der Folge nicht nur „unsere Demokratie“, sondern auch christliche Grundwerte, eine „christlich-jüdische Tradition“ sowie Brauchtumspflege. Er erinnerte daran, dass Kanzler und ÖVP-ObmannBestrebungen anderer Parteien zur Lockerung der gesetzlichen Regelungen beim Wahlrecht erteilte Stocker eine Absage.
Die FPÖ nahm Stocker die Ansagen nicht ab. „Der ÖVP sind Identität, Tradition und Werte nur kurz vor Wahlen wichtig, um den Menschen Sand in die Augen zu streuen“, meinte Generalsekretär
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