ÖVP: Fremdeln mit der Sozialpartnerschaft

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Das Video, in dem Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) über Frauen in Teilzeit und Kinderarmut spricht, hat auch wegen der Bezeichnung der Sozialpartner als „größte Bremser“ für Empörung gesorgt. Die scharfe Kritik verwundert, gleichzeitig setze Nehammer damit den ÖVP-Richtungswechsel der letzten Jahre fort, sagen Fachleute gegenüber ORF.at. In Krisen spiele die Sozialpartnerschaft jedoch nach wie vor eine besondere Rolle.

Es sei „real“, dass man sich in Österreich über die hohe Teilzeitquote und Armut nicht unterhalten könne, „weil dann kommt nämlich die Gewerkschaft her und die Wirtschaftskammer her und sagt: ‚He, putz di, Sozialpartnerschaft, Sozialpartnerschaft!‘“, sagte Nehammer in dem Video. Man habe der Gewerkschaft vergangenes Jahr bei den Lohnabschlüssen ein Angebot gemacht, aber sie sei stur.

In der Nachkriegszeit habe es von SPÖ und ÖVP dann Bemühungen gegeben, das „Wohl Österreichs als Gesamtes“ in den Blick zu nehmen. Wesentlich war die Einführung der Paritätischen Kommission für Preis- und Lohnfragen 1957, es ging aber auch um die Vereinbarung der unterschiedlichen Interessen von Arbeitgebern und -nehmern.

Dennoch hätten sowohl die Arbeitgeber- als auch die Arbeitnehmerverbände während der CoV-Krise realpolitisch eine große Rolle gespielt. „Hier waren die Sozialpartner in einem Ausmaß einbezogen in die Ausarbeitung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen wie Kurzarbeit, wie es das noch nie in der Zweiten Republik gegeben hat.“ Damit habe Kurz auch die Zustimmung der Bevölkerung absichern wollen.

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