Medienministerin SusanneRaab (ÖVP) und Klubobfrau SigridMaurer (Grüne) präsentieren heute um 16 Uhr ihren Entwurf für das neue ORF-Gesetz. ORFAT BlaueSeite ORF Medien Werbung
statt wie bisher mit der GIS finanziert wird: Dieser Beitrag soll 15 Euro pro Hauptwohnsitz, betragen. Derzeit macht das ORF-Programmentgelt 18,59 Euro aus. Darauf werden jedoch Umsatzsteuer, Bundes- und Landesabgaben aufgeschlagen. Einige Bundesländer haben angekündigt, diese abschaffen zu wollen.
Für ORF.at dürfte das neue Gesetz Beschränkungen bringen. So sollen auf der sogenannten „blauen Seite“ künftig nur mehr 350 Meldungen pro Woche erscheinen dürfen, berichten „“ und „Standard“. Derzeit werden ca. 900 Artikel pro Woche veröffentlicht. Außerdem soll der ORF eine Deckelung der Online-Werbung und der Radio-Werbung bekommen.
Dafür soll der ORF mehr Freiheit im digitalen Raum bekommen, wo er derzeit durch das ORF-Gesetz stark beschränkt ist. Künftig soll er Video- und Audiobeiträge ausschließlich für Online produzieren dürfen, etwa für die Nutzung auf Social Media. Zudem sollen Beschränkungen für die TVthek fallen. Derzeit dürfen Videos dort - mit wenigen Ausnahmen - nur sieben Tage lang abrufbar sein.
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