ÖVP-Landeschefin Mikl-Leitner und ihr FPÖ-Vize Landbauer stören sich daran, dass die neue Haushaltsabgabe auch Menschen betrifft, 'die den ORF nicht sehen oder hören wollen'.
, auch Menschen betroffen seien,"die den ORF nicht sehen oder hören wollen. Das machen wir mit der Landesabgabe so nicht mit", betonte Mikl-Leitner am Sonntag.
Das Land wird deshalb auf den Aufschlag der variablen Landesabgabe, der auch nach der Umstellung weiter möglich ist, verzichten. In Summe entspricht das einer Entlastung der niederösterreichischen GIS-Zahler um 41 Millionen Euro pro Jahr, pro Person beträgt die Ersparnis jährlich 69,60 Euro, so Mikl-Leitner.
Damit dürfte Niederösterreich das dritte Bundesland werden, das keine Landesabgabe erhebt. In Vorarlberg und Oberösterreich ist dies bereits jetzt der Fall. Am Freitag bereits hatte Salzburgs Landeshauptmann betont, dass er es am sympathischsten fände, auf die Landesabgabe zu verzichten. Die übrigen Länder indes hatten in Aussicht gestellt, wohl am Aufschlag zum bei rund 15,20 Euro angedachten ORF-Beitrag festhalten zu wollen.
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