NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger bringt den derzeitigen Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, Othmar Karas (ÖVP), als künftigen heimischen EU-Kommissar ins Spiel. 'Othmar Karas ist ein über die Parteigrenzen anerkannter Europapolitiker und lupenreiner Europäer', erklärte Meinl-Reisinger gegenüber der APA.
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Die Erstellung des österreichischen Vorschlags für die Ernennung des heimischen Mitglieds der Europäischen Kommission obliegt der Bundesregierung. Sie muss darüber mit dem Hauptausschuss des Nationalrates Einvernehmen herstellen. ÖVP und Grüne haben in einem Sideletter zum Regierungsprogramm festgeschrieben, dass der Posten der ÖVP zufallen soll, was bei den anderen Parteien auf Kritik stößt.
Wann die Nominierung der neuen Kommissare dann tatsächlich erfolgt, ist derzeit noch nicht absehbar. Zunächst erfolgt in einer Woche die Wahl des Europaparlaments. Dann muss zuerst die oder der Kommissionspräsident/in vom Europäischen Rat nominiert und vom neuen Europaparlament gewählt werden. Dann erst entscheidet sich, wer in dessen Team dabei ist.
Meinl-Reisinger lässt jetzt eine Woche vor der Wahl mit dem Vorschlag, Karas als EU-Kommissar in Stellung zu bringen, aufhorchen. Österreich und Europa bräuchten in den kommenden Jahren an allen Schalthebeln pro-europäische Kräfte, so Meinl-Reisinger. Ziel müsse ein starkes und verteidigungsfähiges Europa sein. Auch um mit dem russischen Einfluss auf Europa und insbesondere auf Österreich aufzuräumen.
Die NEOS-Chefin zeigte sich überzeugt, dass sich"doch mit Sicherheit" alle Parteien auf Karas einigen könnten:"Er hat als Erster Vizepräsident des Europaparlaments Überparteilichkeit bewiesen.
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