Nach dem Auszug der Opposition aus dem Gemeinderat und dem damit bedingten Platzen der Sitzung, setzten sich die Fraktionsobleute am Freitagmorgen bei Bürgermeister Herbert Osterbauer zu einem Gipfel zusammen, um über die weitere Zukunft und Vorgangsweise zu beraten.
ach dem Auszug der Opposition aus dem Gemeinderat und dem damit bedingten Platzen der Sitzung, setzten sich die Fraktionsobleute am Freitagmorgen bei Bürgermeister Herbert Osterbauer zu einem Gipfel zusammen, um über die weitere Zukunft und Vorgangsweise zu beraten.
„Die Stimmung war eigentlich sehr gut und es wurde versprochen, dass es bis zur Sitzung am 4. Dezember eine für alle zufriedenstellende Lösung geben soll. Sprich, dass der Gemeinderat künftig bei der Veräußerung von Gemeindeimmobilien mehr Mitspracherecht hat“, fasst FPÖ-Klubobmann Willi Haberbichler im Gespräch mit der NÖN die Sitzung aus seiner Sicht zusammen. Das sei für ihn eine unabdingbare Forderung. Zur nächsten Gemeinderatssitzung am 9.
Ähnlich sieht das Ergebnis ÖVP-Klubobmann Thomas Berger: „Wir haben uns auf zwei Zusagen geeinigt. Zum einen wird es bis zur Dezembersitzung keinen Verkauf einer Gemeindeimmobilie geben, zum anderen wollen wir bis dorthin eine Lösung finden, wie künftig der Gemeinderat besser bei solchen Entscheidungen eingebunden werden kann.
Und genau auf diese angekündigte Lösung ist SPÖ-Klubobmann Günther Kautz schon sehr gespannt: „Der Bürgermeister stellt sich nämlich vor, dass wir zukünftig zwar informiert werden. Das ist uns aber zu wenig: Denn wir wollen nicht nur informiert, sondern auch involviert werden. Denn es ist für uns untragbar, dass hier quasi im Alleingang Gemeindevermögen verscherbelt werden kann!“ Auf die Vorschläge sei er schon sehr gespannt.
Wie die Lösung nun bis 4. Dezember aussieht, soll in einer weiteren Besprechung der Klubobmänner am 20. Oktober ausgearbeitet werden.
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