Die SPÖ-geführten Bundesländer Wien und Kärnten wollen das bisher einstimmige Nein der Länder gegen die EU-Renaturierungspläne noch einmal diskutieren. Damit könnte die Blockade der Länder bröckeln – und das könnte wiederum Ärger in der Koalition heraufbeschwören.
Die SPÖ-geführten Bundesländer Wien und Kärnten wollen das bisher einstimmige Nein der Länder gegen die EU-Renaturierungspläne noch einmal diskutieren. Damit könnte die Blockade der Länder bröckeln – und das könnte wiederum Ärger in der Koalition heraufbeschwören. Die grüne Umweltministerin Leonore Gewessler liebäugelt mit einem Alleingang, was der Koalitionspartner ÖVP auf jeden Fall verhindern will.
Allerdings herrscht in der Koalition ganz augenscheinlich Uneinigkeit über das weitere Vorgehen – und auch unter Experten gibt es dazu nicht nur eine Ansicht. Kanzler und Landwirtschaftsminister machten am Donnerstag deutlich, dass Gewessler ihrer Meinung nach gar nicht im Alleingang vorgehen dürfte. Die Gesetzeslage dazu sei klar, sagte Totschnig.
Totschnig warnte indes, dass die EU-Pläne tiefe Einschnitte in der Landwirtschaft zur Folge hätten, auch die Versorgung mit Lebensmitteln wäre betroffen. In die gleiche Kerbe schlug auch ÖVP-Bauernbund-Präsident Georg Strasser. Wolfgang Suske, Initiator der Petition Renaturierungsgesetz.at, wies hingegen darauf hin, dass Unterstützung für das Gesetz auch aus der Landwirtschaft käme.
Canada Latest News, Canada Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Renaturierung: Appell ins Leere, Aktivitäten im HintergrundDas Who is who der Biodiversity-Forschung appelliert an die Landeshauptleute, die sich auf den ersten Blick als unbeweglich zu erkennen geben. Im Hintergrund gibt es allerdings auch Anzeichen, die...
Read more »
EU-Renaturierung: Bundesländer blockieren weiterUmweltministerin Gewessler ist beim EU-Rat im Juni die Zustimmung Österreichs zum Renaturierungsgesetz verwehrt.
Read more »
Wiener Grüne: Ludwig soll „Weg für Renaturierung freimachen“Bei der Landesversammlung der Wiener Grünen stellt sich die Parteispitze am Samstag der Wiederwahl. Während Alma Zadić zur Spitzenkandidatin der Landesliste gekürt werden soll, richtet sich ein...
Read more »
Neuer Zwist zwischen Edtstadler und Gewessler wegen EU-RenaturierungBraucht die grüne Umweltministerin grünes Licht der ÖVP, um in Brüssel zuzustimmen?
Read more »
Roter Schwenk und schwarze Blockade bei der RenaturierungSollte Wiens Vorstoß fruchten, könnten sich die Bundesländer doch noch für das EU-Gesetz aussprechen. Und Leonore Gewessler womöglich gegen die ÖVP im EU-Rat stimmen. Denn was die ÖVP im Bund...
Read more »
Neuer Koalitionszwist wegen EU-RenaturierungDie Fronten zum EU-Renaturierungsgesetz haben sich verhärtet. Während die Umweltministerin dem Gesetz zustimmen will, lehnt die ÖVP es ab.
Read more »