Um den Arbeitskräftemangel in Spitälern und Altenheimen zu bekämpfen, denkt der Kanzler über 'Pflegekontingente' mit Drittstaaten nach. Auch die Abhaltung eines Autogipfels steht im Raum.
Um den Arbeitskräftemangel in Spitälern und Altenheimen zu bekämpfen, denkt der Kanzler über "Pflegekontingente" mit Drittstaaten nach. Auch die Abhaltung eines Autogipfels steht im Raum.Bundeskanzler Karl Nehammer hat am Sonntag Gerüchte über vorgezogene Neuwahlen zurückgewiesen:"Unser klares Ziel ist 2024, Herbst, wie das gesetzlich vorgesehen ist", meinte der ÖVP-Chef in der ORF-"Pressestunde".
Die Koalition der niederösterreichischen ÖVP mit den Freiheitlichen verteidigte Nehammer. Er verwies darauf, dass die Forderungen der SPÖ nicht leistbar gewesen seien, hätten sie doch Milliarden gekostet:"Dann muss man eben entsprechend handeln auch aus Verantwortung für das Land." Was den Arbeitskräfte-Mangel angeht, blickt Nehammer über die österreichischen Grenzen hinaus:"Wir müssen auch im Scouting unterwegs sein." Neben der Vereinbarung mit Indien über Fachkräfte, an denen man hoch interessiert sei, werde man etwa bei der Pflege den"Horizont erweitern" müssen, er denke über"Pflegekontingente" mit Drittstaaten nach. Als Beispiel sprach der Kanzler Marokko an.
Rechtlich wäre es aus seiner Sicht umsetzbar, weil man hier keine diskriminierende Regel plane. Die fünf Jahre sollten einfach für alle gelten, für EU-Bürger sei die Wartefrist ja jetzt schon der Fall. Daher ist für ihn nicht erklärbar, warum bei Asylberechtigten ein anderer Modus angewendet werde.
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