Oe24.at berichtet hautnah über Politik-Themen die Österreich und die Welt bewegen. Top infomiert auf einen Klick!
Durch das Verfassungsgerichtshofurteils muss die Regierung ein neues ORF-Gesetz schnüren. Warum große Teile der ÖVP jetzt die neue ORF-Haushaltsabgabe wieder kippen wollen. Und wer von den Grünen dagegen ankämpft.
Dass die geplante neue ORF-Haushaltsabgabe – ab Jänner 2024 von der Mehrheit der Haushalte verpflichtend zu zahlen – just im Super-Wahlkampfjahr 2024 nicht besonders gut ankommen könnte, stimmt jetzt auch Teile der ÖVP äußerst besorgt. „Wir sollten die Haushaltsabgabe gleich im Zuge des neuen ORF-Gesetzes kippen“, sagt ein VP-Spitzenpolitiker ÖSTERREICH.Wie berichtet, hat der Verfassungsgerichtshof Teile des ORF als verfassungswidrig aufgehoben.
Die Grünen wiederum sollen zwar rasch ein neues ORF-Gesetz verabschieden wollen – der VfGH hat der Politik eine Frist bis März 2025 gegeben – aber auch weiterhin zur ORF-Haushaltsabgabe stehen. Hinter den Kulissen soll Grün-Klubchefin Sigried Maurer sich massiv dafür einsetzen, dass diese bleibe und massiven Widerstand gegen die ÖVP-Pläne angekündigt haben, berichten VP-Kreise.
Canada Latest News, Canada Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Kippt VfGH Auszahlung von 450 Millionen Corona-Hilfen?Der VfGH prüft seit Monaten die gesetzliche Grundlage der Auszahlungen und könnte Teile der Gesetzgebung kippen.
Read more »
Alkohol und Drogen am Steuer: 40-Jähriger raste mit 106 km/h durch OberhofenMehr als 50 km/h zu schnell fuhr ein Autofahrer am Sonntagvormittag auf der Völser Straße durch das Ortsgebiet von Oberhofen.
Read more »
Dafür sollen WIR zahlenDie Art und Weise, wie die Bundesregierung den ORF regieren will, die ist verfassungswidrig.
Read more »
So brisant ist das interne Mail des ORF-GeneralsDem ORF wird Verharmlosung des Hamas-Terrors vorgeworfen. Nun ist eine interne Mail-Aufforderung von ORF-Generaldirektor Roland Weißmann aufgetaucht.
Read more »
ÖVP-Klubobmann Danninger: „Brauchen Unternehmen wie Nievelt“Der Betrieb von Helmut Nievelt aus Höbersdorf ist im Bauwesen tätig - und seit 1976 gewachsen. ÖVP-Klubobmann Jochen Danninger stattete dem Team einen Besuch ab.
Read more »
''Du Arschloch Du!'': ÖVP-Bürgermeister zuckt völlig ausOe24.at berichtet hautnah über Politik-Themen die Österreich und die Welt bewegen. Top infomiert auf einen Klick!
Read more »