Wie findet Österreich zu einer neuen Regierung? Für Politik-Experte Thomas Hofer ist klar, wen Van der Bellen mit weiteren Schritten beauftragen wird.
Wie findet Österreich zu einer neuen Regierung? Für Politik -Experte Thomas Hofer ist klar, wen Van der Bellen mit weiteren Schritten beauftragen wird.Am Montag ließ sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen von jenen Parteichefs, die er zu einer weiteren Gesprächsrunde verdonnert hatte, ins Bild setzen. Das Staatsoberhaupt hatte diese weitere Vorsondierung angeordnet, da sich nach der Nationalratswahl ein gewisser Polit-Patt ergeben hatte.
Denn weder die ÖVP noch die SPÖ wollen unter Kanzler Kickl die zweite Geige spielen. Für die SPÖ kommt eine Koalition mit der FPÖ kategorisch nicht in Frage, die ÖVP hingegen erklärte im Zuge der Wahlauseinandersetzung"nur" Parteichef Kickl zur"Persona non grata". Dieser stellt aber den aus seiner Sicht logischen und legitimen Anspruch, Bundeskanzler zu werden. Die Folge: Ein Patt, wie er im Buche steht.
Der Experte nannte SPÖ-Chef Babler einen solchen – jedenfalls aus Sicht von Teilen der ÖVP. Inhaltlich trenne eine solche Regierung mehr als es bei einer blau-schwarze Koalition der Fall wäre – hier gebe es wiederum Probleme auf persönlicher Ebene.Wie lange sich die Koalitionsverhandlungen ziehen werden, ist für Hofer nicht abschätzbar. Eine Regierung schon zu Weihnachten sei aber"ein sehr ambitionierter Plan".
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat nach der Nationalratswahl eine weitere Gesprächsrunde mit den Parteichefs angeordnet, um einen Ausweg aus dem politischen Patt zu finden, da weder ÖVP noch SPÖ bereit sind, unter FPÖ-Chef Herbert Kickl eine Koalition einzugehen Polit-Berater Thomas Hofer sieht eine Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS als wahrscheinlichste, aber auch schwierigste Lösung, und warnt vor inhaltlichen Fallstricken, während intensive Verhandlungen erst nach den Herbstferien erwartet werden
Innenpolitik Politik Alexander Van Der Bellen FPÖ Herbert Kickl ÖVP Karl Nehammer SPÖ Andreas Babler
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