Am Dienstag wird im Nationalrat über die Maßnahmen abgestimmt. Thomas Hofer sprach im Ö1-Morgenjournal über die Relevanz des Themas Wohnen, mit dem in Graz und Salzburg auch die KPÖ punktet.
Am Dienstag wird im Nationalrat über die Maßnahmen abgestimmt. Thomas Hofer sprach im Ö1-Morgenjournal über die Relevanz des Themas Wohnen, mit dem in Graz und Salzburg auch die KPÖ punktet.debattiert und wohl beschlossen. Um neuen Wohnraum zu schaffen und die Bauwirtschaft anzukurbeln, nimmt die Koalition viel Geld in die Hand. Eine Milliarde Euro soll allein in den gemeinnützigen Wohnbau fließen.
Bei anderen Maßnahmen der Schwarz-Grünen Koalition habe man gesehen, dass auch „Abermilliarden“ - man könne der Regierung ja nicht vorwerfen, seit 2020 wenig Geld ausgegeben zu haben - deren Zustimmungsraten kaum etwas genützt hätte. Hofer glaubt, das könnte hier ähnlich sein. Das Paket könne jedoch ein „Leistungsnachweis“ sein - ein Zeichen dafür, „dass in der Koalition doch noch was geht, denn Konfliktthemen gibt es ja mehr als genug“.
Warum es den Regierungsparteien wenig nutzt, sinnvolle Unterstützungsmaßnahmen zu beschließen? „Regierungen schlingern aufgrund der ökonomischen Drucksituation“, so Hofer. Das sei nicht nur bei der österreichischen so, auch andere befänden sich „massiv in der Defensive“. In Österreich sei das Narrativ der 2. Republik, nämlich die Aufstiegserzählung, für viele „ins Rutschen gekommen“. Da könne die Regierung viel „reinbuttern“ an Dämpfungsmaßnahmen, „wenn es gefühlt in die falsche Richtung geht, und das glauben derzeit nach Umfragen rund 2/3 der Bevölkerung, dann hilft das eben auch nicht viel.“, die in Salzburg am Sonntag in der Stichwahl ums Bürgermeisteramt ist, setzt ebenfalls sehr stark auf das Thema Wohnen.
Ob die KPÖ Plus auch bundesweit erfolgreich sein kann, hängt laut Hofer u.a. davon ab, wie die Partei aufgestellt ist – besonders auf Spitzenkandidatenebene. Der Salzburger Spitzenkandidatsei ein „formidabler Kommunikator“, das habe man jetzt und schon bei der Landtagswahl vergangenes Jahr gesehen. Für die Nationalratswahl würden aber bereits viele Parteien „deutlich links der Mitte“ fischen,etwa.
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