Frankreich: Macron behält Regierung geschäftsführend im Amt

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Premierminister Gabriel Attal hatte nach der Niederlage von Macrons Mitte-Lager seinen Rücktritt eingereicht. Macron wird ihn samt Regierung bitten, für die laufenden Geschäfte im Amt zu bleiben.

Premierminister Gabriel Attal hatte nach der Niederlage von Macrons Mitte-Lager seinen Rücktritt eingereicht. Macron wird ihn samt Regierung bitten, für die laufenden Geschäfte im Amt zu bleiben.weiter, aber nur noch geschäftsführend im Amt. Das gab Macron am Dienstag auf der Kabinettssitzung in Paris bekannt, wie französische Medien übereinstimmend unter Verweis auf beteiligte Minister berichteten.

Dieses werde der Präsident noch im Laufe des Tages annehmen und Attal samt Regierung bitten, für die laufenden Geschäfte im Amt zu bleiben. Diese Übergangszeit könne einige Wochen und mindestens bis zum Ende der Olympischen Spiele dauern, hieß es von den Ministern. Zunächst hatte Macron das Rücktrittsgesuch unter Verweis auf „die Stabilität des Landes“ abgelehnt.

Macron rief sein politisches Lager in der Kabinettssitzung nach Bericht der Teilnehmer dazu auf, einen Vorschlag für eine Regierungskoalition oder eine Kooperation vorzulegen. Zwar war Macrons Bündnis bei der Parlamentswahl nur auf Platz zwei gelandet. Das siegreiche Linksbündnis, das Macron aufgefordert hatte, es mit der Bildung einer Regierung zu beauftragen, steht inzwischen aber vor einem Bruch.

Eine Frist für das Ernennen eines neuen Premierministers hat Macron nicht. Die Hängepartie, die Frankreich zu politischem Stillstand verdammt, kann also dauern. Eine Auflösung des Parlaments und Neuwahlen sind erst in einem Jahr wieder möglich.

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