Landesgericht Krems
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ine geplante Weihnachtsfeier im Jahr 2019 am 14. Dezember veranlasste einen Waldviertler Unternehmer , einen ihm bekannten Kripobeamten, dessen Gattin als Polizistin Dienst im Bezirk Zwettl versieht, über Whatsapp zu fragen, ob Alkoholkontrollen an diesem Tag anstehen. Eine folgenschwere Anfrage, denn die Staatsanwaltschaft sah darin eine Straftat: Versuchte Bestimmung zur Verletzung des Amtsgeheimnisses.
Das sei schon lange her und nach zwei Schlaganfällen könne er sich nicht mehr genau daran erinnern, erklärte der 52-jährige Waldviertler aus dem Bezirk Zwettl vor Gericht. Er räumte ein, er könne die Whatsapp mit der Anfrage nach Alkoholkontrollen verfasst haben, aber: „Ich habe nicht gewusst, dass alleine die Frage nach Planquadraten schon strafbar ist.
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