Interview vom Wochenende sorgt für Aufsehen - jetzt präzisiert die ÖVP-Ministerin, was sie meinte. Und sagt auch, woran aus ihrer Sicht weiterhin nicht zu rütteln ist.
Interview vom Wochenende sorgt für Aufsehen - jetzt präzisiert die ÖVP-Ministerin, was sie meinte. Und sagt auch, woran aus ihrer Sicht weiterhin nicht zu rütteln ist.
Laut Genfer Flüchtlingskonvention sind Personen, die ein"besonders schweres, nicht politisches Verbrechen" begehen vom Flüchtlingsstatus ausgeschlossen."Wenn aber jemand zum Beispiel bei einer Messerstecherei dabei war oder aber einen Einbruchsdiebstahl begeht, so ist das selbst bei Wiederholungstätern kein Ausschlussgrund", kritisiert Edtstadler.
Die Genfer Flüchtlingskonvention erfülle damit weiterhin ihren Zweck -"nämlich jenen Schutz zu bieten, die ihn wirklich brauchen". Sie verliere aber ihre Attraktivität für jene,"die sie missbrauchen".
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