An ein Ende der Offensive in der Ukraine denkt Russland offenbar nicht. Die Verteidigungsausgaben sollen 2024 im Jahresvergleich um mehr als 68 Prozent auf fast 10,8 Billionen Rubel (rund 106 Mrd. Euro) steigen. Das teilte das russische Finanzministerium am Donnerstag mit. Schon in den vergangenen Wochen war über eine drastische Aufstockung der Mittel für das Militär spekuliert worden.
Diese Summe würde rund sechs Prozent des russischen Bruttoinlandsprodukts ausmachen. Heuer beträgt der Anteil am BIP 3,9 Prozent. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow begründete die starke Erhöhung der Ausgaben für Verteidigung mit dem „hybriden Krieg, der gegen uns geführt wird“. Die russischen Verteidigungsausgaben im kommenden Jahr sind damit dreimal so hoch wie jene für Bildung, Umweltschutz und Gesundheit zusammen, zeigen Berechnungen der Nachrichtenagentur AFP.
Russland verfüge aber über genügend Ressourcen, um die geplanten Ausgaben zu stemmen, sagte Siluanow. Um die Budgetlöcher zu stopfen, griff die Regierung im laufenden Jahr auf den Nationalen Vermögensfonds im Umfang von rund 551 Milliarden Rubel zurück.Erst vor Kurzem warnte die russische Zentralbank vor einer Verlangsamung des Wirtschaftswachstums in der zweiten Jahreshälfte.
Die NATO-Staaten verschärften angesichts der Bedrohung durch Russland das gemeinsame Ziel für die nationalen Verteidigungsausgaben. Bisher war vorgesehen, dass sich die Bündnisstaaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent des BIP für Verteidigung auszugeben. Auf dem NATO-Gipfel im Juli wurde das Ziel auf mindestens zwei Prozent deutlicher festgelegt.
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