In Wien trafen sich die fünf Außenminister der C5-Staaten. Ihre Themen: das Migrationsproblem, die EU-Südost-Erweiterung und die Krise in der OSZE.
Man kann den Überblick verlieren angesichts der Vielzahl an multilateralen Treffen der mitteleuropäischen Chefdiplomaten – in der Vorwoche im Rahmen der UNO in New York, im Oktober im Zuge eines Sonderaußenministerrats der EU in Kiew. Also spracheingangs als Gastgeber des Central-5-Treffens in Wien von den C4, um seinen Lapsus umgehend zu korrigieren.
Am Dienstag herrschte in Wien zumindest nach außen hin weitgehend Konsens, wenngleich Szijártós häufige Treffen mit, dem russischen Kollegen, neulich in New York und demnächst in Moskau hier und da Irritationen auslösen. Schallenberg bezeichnete die mitteleuropäischen Staaten als „Seismograf“ für Veränderungen.
Österreichs Außenminister brachte gegenüber OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid einen Kompromissvorschlag vor, um das Patt und die Krise in der OSZE zu beenden. Demnach soll Nordmazedonien den Vorsitz für ein Jahr weiterführen. „Österreich ist kein Kandidat“, stelle er klar. „Ich empfinde eine spezielle Verantwortung, spiele aber keine Rolle.“Seine Kollegen – und eine Kollegin – formulierten andere Prioritäten.
Ungarns Außenminister kritisierte die EU wiederum gewohnheitsmäßig in der Migrationsfrage. An der serbischen Grenze würden bewaffnete Schlepper und Migranten ihr Unwesen treiben, während die Untätigkeit der EU das Geschäftsmodell der Schlepper nur fördere. Schallenberg beklagte dagegen das „dysfunktionale“ Schengen-System. Jeden Tag. Überall.
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