Johannes Lindner, Co-Direktor des Jacques Delors Centre, erklärt, warum Subventionen für die Industrie nun notwendig werden, Sicherheit und Resilienz für die EU an Bedeutung gewinnen.
-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union angekündigt, die Industrie bei der Dekarbonisierung zu unterstützen. Solche Subventionen waren in der Vergangenheit umstritten, doch seit dem Wirtschaftseinbruch durch Corona, dem Ukraine-Krieg und den Lieferkettenproblemen haben sich die Zugänge in Brüssel verändert.
Während Länder wie Österreich noch bremsen, das EU-Budget zu erhöhen, warnen Wirtschaftsexperten davor, in Europa an den alten Spielregeln des freien Wettbewerbs festzuhalten, die USA und China längst neu definiert haben. In der Kommission wird bereits sondiert, wie eine solche Hilfe finanziert werden könnte: etwa über noch nicht abgerufene Gelder aus dem EU-Corona-Wiederaufbaufonds oder über neue gemeinsam besicherte Anleihen.
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