Bures betont Transparenz bei möglicher SPÖ-ÖVP Koalition

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Bures betont Transparenz bei möglicher SPÖ-ÖVP Koalition
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Nationalratspräsidentin Bures äußert sich skeptisch gegenüber einer Mitgliederbefragung zum Thema Koalitionsabkommen mit der ÖVP. Sie favorisiert stattdessen transparente Erklärungen, warum eine Zusammenarbeit sinnvoll wäre. Eine solche Koalition könnte laut Bures nur mit einem dritten Partner gelingen.

Die Nationalratspräsidentin ist eine gewichtige Stimme in der SPÖ. Sie zieht im Gegensatz zu Parteichef Babler eine klare Linie zu dem Thema.sehr skeptisch, was eine Mitgliederbefragung über ein allfälliges Koalition sabkommen angeht. Wenn es zu einem Ergebnis komme, würden darin Kompromisse enthalten sein:"Darüber kann man schwer mit Ja oder Nein abstimmen.

Zwar ist Bures dafür, Mitglieder einzubeziehen, jedoch schränkt sie ein:"Berufspolitiker werden auch dafür bezahlt, Entscheidungen zu treffen." Das SPÖ-Statut sieht vor, dass eine Mitgliederbefragung über ein Koalitionsabkommen zwar möglich ist, aber nur auf Antrag des Bundesparteivorstands. Klar gestellt wird von der Zweiten Präsidentin, dass es bei Schwarz-Rot einen dritten Partner bräuchte. Ein Mandat Überhang sei zu wenig. Eine Koalition erscheint Bures möglich:"Mir fällt kein Bereich ein, wo ÖVP und SPÖ sich nicht in der Mitte treffen könnten."will dem Parteivorstand „je nach Verhandlung“ eine Abstimmung der Partei-Basis über ein Koalitionsabkommen vorschlagen, sagte er im September.

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