Schuhhandel hat Probleme + 'Erledigt': Ex-US-Justizminister zu Vorwürfen gegen Trump + Anklage gegen Kurz? + Extra-Runde beim ORF-Gesetz
Für den Traiskirchner Bürgermeister ist es kein einfacher Start. Er muss als neuer Bundesparteivorsitzender der SPÖ diese Woche seine wichtigen Personalentscheidungen auf den Tisch legen. In erster Linie geht es um die Funktion des Bundesgeschäftsführers und um den Klubvorsitz im Parlament, den Pamela Rendi-Wagner bereits abgegeben hat.
Dass ihn die anderen Fraktionen im Parlament nicht mit offenen Armen aufnehmen, wurde am Sonntag in der Sendungdeutlich. Die Diskussionen gingen zwar immer wieder durcheinander, ohne dass Moderator Tarek Leitner die Chance hatte, das in geordnete Bahnen zu lenken, dennoch wurde klar: Nicht einmal die Grünen konnten sich mit dem Gedankengut der neuen SPÖ, die dort durch Julia Herr vertreten war, anfreunden.
ins Rampenlicht gerückt. Es geht um den Vorwurf, er habe im U-Ausschuss falsch ausgesagt. Seit über zwei Jahren ermittelt deswegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Fast 30 Zeugen wurden einvernommen, im Jänner erhielt das Justizministerium den Vorhabensbericht der WKStA und erst jetzt wird der Weisungsrat damit befasst. Da kann es aber schnell gehen, weil dieser zweimal im Monat tagt.
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