Angezeigte Anzeiger in der Ärztekammer

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Ein erbitterter Konflikt hält die Wiener Ärztekammer seit einem Jahr in Atem. Doch die interne Aufklärung versandet, aus Verfolgern werden Verfolgte.

Ein erbitterter Konflikt hält die Wiener Ärztekammer seit einem Jahr in Atem. Doch die interne Aufklärung versandet, aus Verfolgern werden Verfolgte.Ende März 2023 ging bei der Staatsanwaltschaft Wien eine brisante Anzeige gegen Ärztekammer-Präsident Johannes Steinhart ein. Einer der darin erhobenen Vorwürfe: Nötigung.

Huber weist die Vorwürfe gegenüber profil zurück: „Mir ging es darum, den Schaden möglichst gering zu halten und die, die den Schaden verursacht haben, zur Rechenschaft zu ziehen.“ Bei allen Zivilprozessen habe man Kosten und Nutzen genau abgewogen, betont er: „Verfahren, die die Qualitätskriterien nicht erfüllt haben, wurden auch nicht geführt.“ Ihm selbst wurden die Auseinandersetzung zu viel. Im Oktober 2023 trat er zurück.

Huber selbst droht allerdings eine weitere Niederlage. Die von ihm im März 2023 initiierte Anzeige gegen Steinhart wegen Nötigung wird bekämpft: Schon Ende August ließ die Ärztekammer per Gutachten prüfen, ob die von Huber beauftragte Kanzlei ihre Verdachtsmomente gegen den Präsidenten überhaupt der Staatsanwaltschaft hätte melden dürfen, obwohl sie auch für die Kammer tätig war.

Auf Anfrage von profil will die Kanzlei mit Verweis auf ihre Verschwiegenheitspflicht keine konkrete Auskunft geben, erklärt aber: „Schwierig ist die anwaltliche Vertretung immer dann, wenn ein Organwalter selbst von einem Interessenkonflikt betroffen ist und sich mit strafrechtlich relevanten Vorwürfen konfrontiert sieht, die die Interessen der juristischen Person beeinträchtigen könnten.

Die Ärztekammer sieht das anders und löste auf Grundlage des Gutachtens das Mandatsverhältnis mit der Kanzlei auf. Der Treppenwitz der Geschichte: Da die Kanzlei die komplexen Wirtschaftsverfahren in der E4O-Affäre an andere Anwälte übergeben musste, steigen die Kosten der Aufklärung für die Ärztekammer weiter.ist seit Mai 2023 Innenpolitik-Redakteur bei profil.

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