Wiederholt werden Gerüchte über eine vorgezogene Nationalratswahl von der ÖVP zurückgewiesen. „Der Plan“ sei, im Herbst zu wählen, heißt es dann gern. Als Erster sprach Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) nun – eher beiläufig – von einem konkreten Termin: Gewählt werde am 29. September, sagte er im ORF.
Wiederholt werden Gerüchte über eine vorgezogene Nationalratswahl von der ÖVP zurückgewiesen. „Der Plan“ sei, im Herbst zu wählen, heißt es dann gern. Als Erster sprach Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig nun – eher beiläufig – von einem konkreten Termin: Gewählt werde am 29. September, sagte er im ORF.SPÖ, FPÖ und NEOS könnte es nicht schnell genug gehen mit der Nationalratswahl.
Totschnig nannte am Sonntag im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ erstmals einen konkreten Termin. Man werde das Problem der Vollspaltenböden noch in dieser Legislaturperiode lösen, so Totschnig, „das heißt bis zur Wahl am 29. September“. Auch würden inzwischen die Fristen schon knapp. Spätestens 82 Tage vor der Wahl muss diese angekündigt werden. Will man am Tag der EU-Wahl auch den Nationalrat wählen lassen, so wäre der späteste Stichtag der 19. März. Wählt Österreich am 29. September , so liegt der Stichtag am 9. Juli.Davor ist ein Antrag auf Auflösung des Nationalrats nötig, der gewöhnlich nur mit Stimmen der Regierungsparteien möglich ist.
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